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Wilders fordert EU-Austritt der Niederlande
![[image]](http://si.wsj.net/public/resources/images/BN-BJ981_dutche_G_20140206091634.jpg)
Associated Press
Rechtspopulist Geert Wilders stellte am Donnerstag eine Studie zum EU-Austritt der Niederlande vor.
DEN HAAG—Der Rechtspopulist Geert
Wilders hat eine Studie präsentiert, nach der die Niederlande von einem
Austritt aus der Europäischen Union und der Eurozone profitieren würden.
Seine Partei für die Freiheit könnte der große Sieger der Europawahlen
im Mai werden. Im EU-Parlament will Wilders gemeinsam mit anderen
populistischen Parteien eine Fraktion bilden.
Um seinem Wahlkampf Rückenwind zu verliehen, hatte Wilders die Studie
in Auftrag gegeben, die K
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Datum:
06.02.2014
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Demokratiekonferenz
Regionalisierung – der Weg zum menschlichen Maß
Den Wandel selbst bestimmen
Welche konkreten Schritte stehen dazu an?
Winterkonferenz 2014
14. - 16. Februar 2014 in Berlin
Wir, die Mitglieder des Initiativkreises Demokratiekonferenz,
stellen dem Trend zu einem immer zentralistischer, neoliberaler
werdenden und von großen Nationalstaaten dominierten Europa Visionen
eines nachhaltig demokratischen und von seinen Bürgern selbstbestimmt
gestalteten Europa gegenüber. Unser Ansatz strebt
nach Dezentralisierung, Regionalisierung und Selbstbestimmung der
Menschen. Zusammengefasst haben wir unseren Demokratiereformansatz in
der
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Datum:
06.02.2014
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von Axel B.C. Krauss
Internationalsozialistische Umverteiler und Presstituierte im Blutrausch
Die jüngsten Enthüllungen über tatsächliche oder angebliche „Steuersünder",
die Geld vor dem deutschen Fiskus im Ausland „verstecken" (schon die Wortwahl
lässt einen Mielke vor Neid erblassen), läutet, obwohl angesichts des ohnehin
schon mächtig ramponierten Rufes der Qualitätsumgehungspresse von vielen für
unmöglich gehalten, doch noch mal eine neue Runde im Wettbewerb um die sich am
bereitwilligsten bückenden Niveausenker ein.
Kurz und schmerzlos: Wer allen Ernstes glaubt, diese putz
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Datum:
06.02.2014
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 Good-quality water for all? ©BELGA-EASYPHOTOSTOCH
Should access t
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Datum:
06.02.2014
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Turkey’s Internet Censorship Bill Passes Through Parliament.
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Datum:
06.02.2014
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5. Februar 2014
von
Susanne Jacoby
Die Bundesregierung hat ein Problem: Es ist gelb, wächst aus der
Erde und ist gentechnisch verändert. 88 Prozent aller Deutschen wollen
es nicht. Doch was tut die Bundesregierung? Steckt den Kopf in den Sand
und schiebt alle Verantwortung weit von sich weg. Willkommen in der
großen Koalition!
"Wir erkennen die Vorbehalte des Großteils der Bevölkerung gegenüber
der grünen Gentechnik an", versprachen die Regierungsparteien im
Koalitionsvertrag. Doch anstatt dies in konkrete politische
Entscheidungen umzusetzen, stiehlt sie sich
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Datum:
06.02.2014
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Der National Defence Authorization Act
(NDAA) gibt dem US-Militär die Befugnis, US-Bürger auf der ganzen Welt
gefangen zu nehmen. Die Federal Emergency Management Agency (FEMA) hat
über 800 Camps errichtet und Millionen Plastiksärge bestellt. Das
Heimatschutzministerium (DHS) orderte 1,6 Mrd. Gewehrkugeln. –
Vorbereitungen für Zusammenbruch und Aufstände?
Treffen die USA Vorkehrungen für einen möglichen Zusammenbruch oder
einen Aufstand? Die Vorbereitungen dazu sind jedenfalls in vollem Gange
und rief mittlerweile sogar den Mainstream auf den Plan.
Bereits letztes Jahr orderte die Heimatschutzbehörde (DHS) 1,6
Milliarden Gewehrkugeln, was selbst die konservative "Forbes”
beunruhigte. Das Blatt titelte: Wofür braucht die DHS so viel Munition
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Datum:
06.02.2014
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Der National Defence Authorization Act
(NDAA) gibt dem US-Militär die Befugnis, US-Bürger auf der ganzen Welt
gefangen zu nehmen. Die Federal Emergency Management Agency (FEMA) hat
über 800 Camps errichtet und Millionen Plastiksärge bestellt. Das
Heimatschutzministerium (DHS) orderte 1,6 Mrd. Gewehrkugeln. –
Vorbereitungen für Zusammenbruch und Aufstände?
Treffen die USA Vorkehrungen für einen möglichen Zusammenbruch oder
einen Aufstand? Die Vorbereitungen dazu sind jedenfalls in vollem Gange
und rief mittlerweile sogar den Mainstream auf den Plan.
Bereits letztes Jahr orderte die Heimatschutzbehörde (DHS) 1,6
Milliarden Gewehrkugeln, was selbst die konservative "Forbes”
beunruhigte. Das Blatt titelte: Wofür braucht die DHS so viel Munition
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Datum:
06.02.2014
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Datum:
06.02.2014
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Datum:
06.02.2014
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Datum:
06.02.2014
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Datum:
06.02.2014
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Nürnberg -
Die Zahl der auf Hartz IV angewiesenen Bulgaren und Rumänen in
Deutschland hat nach Erkenntnissen der Bundesagentur für Arbeit (BA) im
vergangenen Jahr deutlich zulegt.  © dpa Ein Fünf-Euro-Schein vor dem Logo der Agentur für Arbeit. Im
September 2013 hätten mehr als 40 000 Menschen aus den beiden Ländern
Arbeitslosengeld II bezogen; das seien 48 Prozent mehr als im Jahr
davor, geht aus einem internen BA-Vorstandspapier hervor, das der
Nachrichtenagentur dpa in Nürnberg vorliegt. „Die absoluten Zahlen sind
aber weiter unscheinbar", heißt es in dem BA-Dossiers. Neuere Zahlen
lägen noch nicht vor. Über die Entwicklung hatte zuerst die
„Bild"-Zeitung (Mi
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Datum:
06.02.2014
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Internationaler
Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts
Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit
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Datum:
06.02.2014
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Internationaler
Aufruf zur Unterstützung des Filmprojekts
Die Krise als Geschäftsmodell auf Kosten von Demokratie und sozialer Sicherheit
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Datum:
06.02.2014
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Unter Berufung auf Polizeikreise berichtet der Radiosender LandesWelle Thüringen, dass der Elefantenjäger Dr. Udo #Wedekind
schon seit einigen Tagen unter Polizeischutz steht. Er fühle sich durch
die Aufrur im Internet bedroht, so ein Sprecher. Neben seiner
"Strafversetzung" zum Chef (7.200 Euro brutto im Monat) der Thüringer
Landesanstalt für Landwirtschaft, werden nun weitere Steuergelder für
diesen Spitzenbeamten verblasen. Laut Bund der Steuerzahler kostet ein
vollumfänglicher Polizeischutz für eine einzelne Person mehrere tausend
Euro am Tag. Wir möchten alle Bürger dazu aufrufen, sich weiterhin
lautstark über die Vorgehensweise den Thüringer
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Datum:
06.02.2014
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Unter Berufung auf Polizeikreise berichtet der Radiosender LandesWelle Thüringen, dass der Elefantenjäger Dr. Udo #Wedekind
schon seit einigen Tagen unter Polizeischutz steht. Er fühle sich durch
die Aufrur im Internet bedroht, so ein Sprecher. Neben seiner
"Strafversetzung" zum Chef (7.200 Euro brutto im Monat) der Thüringer
Landesanstalt für Landwirtschaft, werden nun weitere Steuergelder für
diesen Spitzenbeamten verblasen. Laut Bund der Steuerzahler kostet ein
vollumfänglicher Polizeischutz für eine einzelne Person mehrere tausend
Euro am Tag. Wir möchten alle Bürger dazu aufrufen, sich weiterhin
lautstark über die Vorgehensweise den Thüringer
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Datum:
06.02.2014
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Bürger an der Waffe – Mexiko als Vorbild gegen organisierte Regierungskriminalität in Europa
Das Kernproblem ist nicht neu, eine
Gesellschaft droht unter der Kriminalität zu ersticken. Aktuell wird
Mexiko für die Eigeninitiative seiner Bürger in der hiesigen Presse
hochgelobt. Dort stellen sich die Menschen der organisierten
Kriminalität massiv entgegen, sie haben schlicht keinen Bock mehr auf
das fortgesetzte Morden, welches dort inzwischen eine normale
Alltagserscheinung zwischen den rivalisierenden Drogenbanden ist. Nun
erscheint uns Mexiko sehr weit weg, ist es aber nicht. Bei uns sind die
Probleme ähnlich gelagert nur die Akteure und die Verbrechen sind
andere.
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Datum:
06.02.2014
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Erdogan in Berlin: Interview mit Sevim Dagdelen
STIMME RUSSLANDS - Für die türkische Community Berlins ist der 4.Februar
2014 ein besonderer Tag: Ministerpräsident Erdogan
kommt und wird heute
im Tempodrom auftreten. Mit welchen Gefühlen und Erwartungen er in
Berlin rechnen kann, diskutierte
Armin Siebert am Telefon mit Sevim
Dagdelen von der Partei die Linke.
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Datum:
06.02.2014
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Putin außer sich:
Wie können die USA es wagen, Russland Menschenrechtverletzungen vorzuwerfen?!
Wladimir Putin in einer emotionalen Rede über die Heuchelei der USA.
Ausschnitt aus der Pressekonferenz
mit Russlands Prä
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Datum:
06.02.2014
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Datum:
05.02.2014
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